Fragenkatalog | Frage 6

Frage 6:
Manche Kommune im Kreis Kleve benötigt dringend die Realisierung von Neubauprojekten im Bereich Verkehrsinfrastruktur. Könnte der Kreis Kleve auf vom Land baurechtlich gesicherten Straßen-Trassen nicht Kreisstraßen bauen und/oder Landesstraßen vorfinanzieren?

Was bei der Hochschule in Kleve funktionierte, das könnte doch auch im Straßenbau klappen, oder?

Antwort von Herrn Dr. Ramacher (B90/Die Grünen):

Die Zulässigkeit und Machbarkeit angewendet auf Projekte im Kreis Kleve wären ebenso zu prüfen, wie die Frage ob das finanziell leistbar wäre. Wenn das alles mit ja beantwortet werden würde, und die Rückzahlung garantiert würde, wäre das bei ausgewählten Projekte eine Prüfung wert, wobei sichergestellt sein müsste, dass ökologische Konflikte ausreichen ausgeräumt sind.

Antwort von Herrn Franken (SPD):

Die Zulässigkeit und Machbarkeit angewendet auf Projekte im Kreis Kleve wären ebenso zu prüfen, wie die Frage ob das finanziell leistbar wäre. Wenn das alles mit ja beantwortet werden würde, und die Rückzahlung garantiert würde, wäre das bei ausgewählten Projekte eine Prüfung wert, wobei sichergestellt sein müsste, dass ökologische Konflikte ausreichen ausgeräumt sind.

Antwort Herr Preußer (DIE LINKE):

Das Thema ist nicht in meinem Fokus, dafür müssten erst mal die notwenigen Daten vorliegen, was tatsächlich gebraucht wird. Ich bin für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im ganzen Kreis und für eine neue Tarifgestaltung des VVR (günstigere Fahrpreise).