Antrag - Schrittweise Einführung der Open-Source-Software CONSUL

Schrittweise Einführung der Open-Source-Software CONSUL oder einer vergleichbaren Software für mehr Bürgerbeteiligung im Kreis Kleve

Antrag:
Schrittweise Einführung der Open-Source-Software CONSUL (consulproject.org) oder einer vergleichbaren Software zur Umsetzung und Förderung einer einfachen, digitalen und barrierefreien Bürgerbeteiligung im Kreis Kleve.

Nach einem Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Softwaregestützten Lösung umfasst das Projekt diverse, vorbereitende Teilprojekte:

• Vergleich der Möglichkeiten von CONSUL mit dem digitalen Bürgerbeteiligungsportal des
  Landes NRW „Open.NRW“ welches auch für kommunale Zwecke nutzbar ist.
• Definition und Priorisierung sinnvoll einsetzbarer und rechtlich zulässiger Module
  (z.B. Bürgervorschläge, Abstimmungen, Umfragen usw.).
• Prüfung einer gemeinsamen Installation und Administration für Kreis, Städte und Gemeinden
  (Ggfs. Einbindung des kommunalen Rechenzentrums).
• Definition von Teilnahmemöglichkeit und Regeln (z.B. Mindestalter, Registrierungspflicht zur
  Vermeidung allgemein bekannter Probleme in sozialen Netzwerken).
• Bestimmung begleitender Marketingmaßnahmen um Bekanntheit, Akzeptanz und die
  Teilnahme möglichst großer Teile der Bevölkerung (insbesondere Jugendliche) zu erreichen.
• Ermittlung und Einschätzung des Verwaltungsaufwandes sowie nötiger Ressourcen.
• Erstellung eines realistischen Zeitplans für die Einführung.
  

Begründung:
Die Einführung eines Fachausschusses für "Digitalisierung, Bürgerbeteiligung und Innovation" zeigt deutlich die Bemühungen des Kreises, den Bürger aktiver in den politischen Entscheidungsprozess einzubeziehen. CONSUL bietet dafür eine digitale Open-Source-Plattform, die alle Arten von partizipativen Prozessen unterstützt: Bürgervorschläge, Debatten, Bürgerhaushalte, kollaborative Gesetzesverfahren, Interviews, Umfragen, Abstimmungen, etc.

CONSUL ist modular aufgebaut und kann an die Bedürfnisse einzelner Institutionen angepasst werden. Somit lässt sich mit Teilen starten und erste Erfahrungen können gesammelt werden. Eine gute, kurze Übersicht über Art und Umfang von CONSUL findet sich im Dokument in der
Anlage: https://consulproject.org/docs/consul_dossier_deutsch.pdf

Weitere Informationen können unter "https://consulproject.org" aufgerufen werden. Als aktives Beispiel in Deutschland kann die Stadt Detmold genannt werden, die CONSUL bereits im Einsatz hat: https://consul.detmold-mitgestalten.de

Informationen über das Portal der Landesregierung Open.NRW finden sich hier: https://www.open.nrw